Beiträge 2011

Unterscheidungskraft von Ziffernmarken - 1000 Zu den markenfähigen Zeichen gehören nach Art. 2 der Markenrechtsrichtlinie unter anderem auch Zahlen, sofern das Zeichen die erforderliche Unterscheidungseignung aufweist. Der EuGH hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob dem Zeichen "1000" als Marke, insbesondere im Bereich der Rätsel- und Spielehefte, die notwendige Unterscheidungskraft zukommen kann.

Neuregelung der Nizzaer Markenklassifikation Wer eine Marke anmelden will, muss neben der Marke selbst auch angeben, für welche Waren und Dienstleistungen der Markenschutz beansprucht werden soll. Zur Systematisierung wurden Kategorien - Klassen - entwickelt, in die alle denkbaren Waren und Dienstleistungen einzuordnen sind. Hierbei handelt es sich um die Klassifikation von Nizza, die in regelmäßigen Abständen erneuert wird. Die neueste Ausgabe tritt zum 1. Januar 2012 in Kraft.

BGH zur Haftung des Admin-C Kann bei einer Verletzung von Kennzeichenrechten durch einen Domainnamen neben dem Inhaber der Domain auch deren administrativer Ansprechpartner (Admin-C) in Anspruch genommen werden? Mit dieser Frage hatte sich ganz aktuell der BGH zu beschäftigen.

Besondere Markenformen: Tastmarken Interessant für Unternehmen sind in zunehmendem Maße die sog. neuen Markenformen, etwa reine Farbmarken, Geruchs- und Geschmacksmarken oder auch Tastmarken. Diese sollen in künftigen Beiträgen im Einzelnen näher vorgestellt werden. Den Anfang soll dabei die Tastmarke machen, die schon Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen war.

Neue Entscheidung des EuGH zu Google-Keywords Oktober 2011 - Die Verwendung der Marke eines Dritten als Schlüsselwort für die eigene Anzeige, etwa bei Google ist nicht ohne weiteres unzulässig. Dies gilt, wie der EuGH nun entschieden hat, selbst bei bekannten Marken. Werden die Hauptfunktionen der Marke nicht beeinträchtigt, liegt regelmäßig keine Markenverletzung vor. Doch selbst die bei bekannten Marken grundsätzlich gegebene Rufausbeutung kann ausnahmsweise gerechtfertigt sein, insbesondere dann, wenn durch die Anzeige eine Alternative zum Markenprodukt beworben wird. Dies ist nach der Entscheidung als Grundsatz der Wettbewerbsfreiheit vom Markeninhaber zu dulden.

Irreführende Verwendung des "R" im Kreis September 2011 - Häufig werden Marken mit Hinweisen und Kennzeichnungen auf ihre Markeneigenschaft versehen. Das ist regelmäßig für den Schutz der Zeichen nicht erforderlich und kann zudem schnell gefährlich sein, wenn bei dieser Kennzeichnung Fehler gemacht werden. Lesen Sie in diesem Beitrag, wann und wie Sie den Markenhinweis ® verwenden dürfen.

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