Beiträge 2012

Schutz geografischer Angaben - KONJAKKI vs. Cognac Der EuGH (Urt. v. 14. Juli 2011 - C?4/10 und C?27/10) hatte sich kürzlich mit dem Schutz geografischer Angaben für Spirituosen zu befassen. Kann deren Schutz dadurch umgangen werden, dass ein Produkt bzw. die Marke dafür, mit dem finnischen Konjakki statt Cognac bezeichnet wird und es sich zudem noch nicht einmal um Cognac im Sinne der weiteren Spezifikationen, abgesehen der Herkunft, handelt?

BGH zu Anforderungen an die Unterscheidungskraft In einer aktuellen Entscheidung hat sich der BGH mit den Anforderungen an die hinreichende Unterscheidungskraft bei Wortzeichen befasst und diese konkretisiert. Lasse sich ein beschreibender Gehalt einer Wortfolge nur in mehreren gedanklichen Schritten ermitteln, rechtfertige dies regelmäßig nicht den Schluss, die Wortfolge habe für das Publikum einen auf der Hand liegenden beschreibenden Inhalt und es fehle ihr deshalb jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.

Markenschutz von Wortfolgen und Slogans In einer aktuellen Entscheidung hat sich der BGH mit der Frage der Unterscheidungskraft von Wortfolgen befasst (BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZB 56/09 - Link economy; siehe unser Beitrag). Im Folgenden soll allgemein dargestellt werden, wann Wortfolgen und Slogans als Marke Schutz beanspruchen können.