Verwechslungsgefahr

Obstvergleich © Robert Kneschke #17295516

Die insbesondere von der Rechtsprechung entwickelten Grundlagen zur Verwechslungsgefahr füllen ganze Bücher. An dieser Stelle können daher nur einige allgemeine und grundsätzliche Informationen zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr zwischen verschiedenen Zeichen dargestellt werden.

Unterschieden werden muss dabei hinsichtlich des älteren Ausgangszeichen, ob es sich um eine Marke (§ 14 MarkenG) oder um eine geschäftliche Bezeichnung (§ 15 MarkenG) handelt.

 

Verwechslungsgefahr

Der Markenschutz vor verwechslungsfähigen jüngeren Zeichen, dient in erster Linie der Herkunfstfunktion der Marke, die eine Zuordnung der mit einer Marke gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu einem bestimmten Unternehmen gewährleisten soll (EuGH, GRUR 2005, 1042 - Medion).

Verwechslungsgefahr ist demnach gegeben, wenn die Öffentlichkeit glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (EuGH, Urt. v. 22.06.1999 - C-342/97 - Lloyd Schuhfabrik/Meyer).

Nach ständiger Rechtsprechung sind dabei alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, insbesondere die Wechselwirkung zwischen den maßgeblichen für die Verwechslungsgefahr zu berücksichtigenden Faktoren. Diese unterscheiden sich je nach Art des Zeichens. Für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf den Durchschnittsverbraucher dieser Waren oder Dienstleistungen wirkt (EuGH, GRUR 2008, 343, Nr. 33 - Il Ponte Finanziaria).

Insbesondere bestimmt sich die Verwechslungsgefahr anhand einer Wechselwirkung zwischen den Beurteilungsfaktoren der Waren-/Dienstleistungsidentität oder -ähnlichkeit, der Markenidentität oder -ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke in der Weise, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder der Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (EuGH, GRUR 2008, 343, Nr. 33 - Il Ponte Finanziaria).

Ausführliche Informationen zu den Arten der Verwechslungsgefahr finden Sie nachfolgend.


Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 MarkenG Im Grundsatz maßgeblich sind die Ähnlichkeit der Marken, die Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit sowie die Kennzeichnungskraft der älteren Marke.

Verwechslungsgefahr im Sinne von § 15 MarkenG Bei einem Vergleich von sich gegenüberstehenden geschäftlichen Bezeichnungen, entscheidet neben dem Ähnlichkeitsgrad der Zeichen, die Kennzeichnungskraft und die Nähe der Unternehmensbereiche.

Beiträge zur Verwechslungsgefahr Unsere bisherigen Beiträge zu Fragen run um die Verwechslungsgefahr zwischen Kennzeichen, finden Sie hier zusammengestellt.