Markenrechtliche Regelungen

Die maßgeblichen gesetzlichen Regelungen

Die gesetzlichen Vorgaben im Markenrecht sind vielschichtig und unterliegen regelmäßigen Veränderungen. Zahlreiche Vorschriften aus dem europäischen Bereich sind online nicht ohne weiteres verfügbar oder in deutscher Sprache zugänglich. Die nachfolgende Sammlung wird regelmäßig aktualisert und erweitert, erhebt aber natürlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Deutsche Vorschriften In Deutschland sind insbesondere die folgenden Regelungen von Bedeutung.

Europäische Vorschriften Im europäischen Bereich gibt es zahlreiche Vorschriften, die nicht allein für die Gemeinschaftsmarken von Bedeutung sind, sondern auch bei der Auslegung der nationalen Vorschriften, etwa des MarkenG von Bedeutung sind.

Internationale Abkommen Für internationale Registrierungen sind vor allem das Madrider Markenabkommen und das Protokoll zum Abkommen maßgeblich. Daneben gibt es natürlich noch eine Vielzahl internationaler Abkommen und Verträge, die markenrechtliche Fragestellungen regeln.