Markenüberwachung

Lupe vor Auge © Robert Kneschke #12783103

Sobald die Marke eingetragen ist, vernachlässigen viele Markeninhaber die weitere Markenpflege und schaden damit ihrer eigenen Investition. Das beginnt bereits bei der konsequenten und rechtserhaltenden Benutzung und deren Dokumentation. Ein weiteres und im Zweifel noch größeres Problem ist aber oftmals die fehlende Markenüberwachung.

 

Gefahr der Markenverwässerung

Ob nun absichtlich oder auch nur zufällig aufgrund fehlender Recherchen im Vorfeld, kann es immer wieder vorkommen, dass die eigene Marke oder ein verwechslungsfähiges Zeichen nachträglich von Dritten angemeldet wird. Das kann beim gleichen oder bei einem anderen nationalen oder internationalen Markenamt der Fall sein. Die Ämter prüfen bei Markenanmeldungen in aller Regel nur, ob absolute Schutzhindernisse, die dem Markenschutz als solchem entgegenstehen, vorliegen. Nicht geprüft wird aber, inwieweit die Anmeldung mit Drittzeichen kollidiert. Dies kann auch kein Amt leisten, sondern ist vom Markeninhaber zu beurteilen.

Je größer der Erfolg einer Marke ist und damit auch deren Bekanntheitsgrad, desto größer ist auch die Wahrscheinlichkeit, dass von dritter Seite versucht wird, dies zum eigenen Nutzen auszunutzen, indem man sich gerade an das erfolgreiche Zeichen anlehnt, regelmäßig für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen. Duldet der Markeninhaber, dass immer mehr Wettbewerber unter einem bestimmten Begriff ein Produkt vermarkten, führt dies irgendwann dazu, dass das angesprochene Publikum, dieses Zeichen nicht mehr als Herkunftshinweis wahrnimmt, sondern als Beschreibung des Produkts. Die Marke verwässert und verliert ihre Unterscheidungskraft und damit ihren Wert, ist schließlich löschungsreif.

Sehr hohes Kostenrisiko bei Klageverfahren

Abgesehen von diesen Fällen des völligen Schutzverlustes, spricht aber vor allem die Möglichkeit des Widerspruchsverfahrens für eine Überwachung. Wird ein verwechslungsfähiges Zeichen anmeldet, kann dagegen aus dem älteren eigenen Kennzeichen, vor dem zuständigen Amt Widerspruch eingelegt werden. Das Amt prüft dann die Verwechslungsgefahr und wird die Anmeldung dann zurückweisen. Die Kosten die hierfür entstehen sind sehr moderat, im 3- oder niedrigen 4-stelligen Bereich. Allerdings gibt es nicht bei allen Ämtern eine (volle) Kostenerstattung im Falle des Obsiegens, wie in gerichtlichen Verfahren üblich. Dann trägt jede Partei, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens, ihre Kosten selbst.

Wird die Widerspruchsfrist versäumt, ist der Markeninhaber gegen das jüngere Zeichen natürlich nicht schutzlos gestellt, sondern kann sich im ordentlichen Rechtsweg gegen die Eintragung wehren. Hier ist das Prozesskostenrisiko aber gleich deutlich höher. Da Markenstreitigkeiten, gerade wenn es um die Löschung eingetragener Marken geht, regelmäßig mit Streitwerten weit jenseits der 50.000,-- EUR geführt werden, ist schon in der I. Instanz das Kostenrisiko meist deutlich 5-stellig. Hier muss dann natürlich grundsätzlich der Verlierer alles zahlen.

Überwachung der Markenregister

Um eine Verwässerung des eigenen Zeichens zu vermeiden und ggf. auch kostengünstig und schnell gegen Anmeldungen im Rahmen des Widerspruchsverfahrens vorgehen zu können, empfiehlt sich daher eine professionelle Markenüberwachung. Ähnlich der vorgelagerten Recherche gibt es hier verschiedene Anbieter, die Überwachungen in verschiedenen Intensitäten und davon abhängig auch verschiedenen Preisen anbieten. Recherchiert wird dabei regelmäßig nach identischen oder ähnlichen Zeichen in vorher definierten Waren- und/oder Dienstleistungsklassen. Die tatsächliche Beurteilung, ob hinsichtlich eines dabei aufgefundenen Zeichens tatsächlich eine Verwechslungsgefahr besteht, muss der Markeninhaber selbst beurteilen.

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