Markenrecherche

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Recherche vor Anmeldung

Obstvergleich © Robert Kneschke #17295516

Um hier die Kennzeichenlage einschätzen zu können und unnötige Kosten zu vermeiden, empfiehlt es sich stets, im Vorfeld einer Markenanmeldung, eine Recherche durchzuführen. Hierzu sollte professionelle Hilfe in Anspruch genommen werden. Eine eigenständige Recherche mag für die Suche im Identitätsbereich noch ausreichend sein. Bei Zeichen, die lediglich im Ähnlichkeitsbereich liegen, ist das Auffinden und die Beurteilung einer möglichen Verwechslungsgefahr, ist das aber kaum möglich. Eine im Ähnlichkeitsbereich liegende ältere Marke kann später erhebliche Schwierigkeiten bereiten und zu kostspieligen Auseinandersetzungen führen. Je nach Stand und Tiefe der Recherche kann man dieses Risiko zwar nicht vollständig vermeiden, aber vermindern.

 

Umfang der Recherche

Ob eine Verwechslungsgefahr mit anderen Marken und Kennzeichen Dritter besteht, kann ebenfalls erst nach einer entsprechenden Recherche beurteilt werden, da in die Überlegungen regelmäßig nicht nur eingetragene deutsche Marken, sondern ebenso europäische und internationale Marken sowie vor allem Firmennamen und sonstige geschäftliche Bezeichnung mit einzubeziehen sind.

Kosten

Einfache kostengünstige Recherchen gibt es bereits für unter 100,00 EUR. Durchsucht werden dabei nur wenige ausgewählte Markenregister, etwa lediglich das deutsche Markenregister oder das europäische. Für eine Europäische Anmeldung ist dies im Grundsatz nicht ausreichend, da dort auch die nationalen Markenregister aller Mitgliedsstaaten zu prüfen sind, um eine abschließende Beurteilung treffen zu können. Falls eine Anmeldung auch nur in einem Land der EU auf eine verwechslungsfähige ältere nationale Marke trifft, ist die Anmeldung regelmäßig für die gesamte EU verloren. Die Kosten für eine solche umfangreiche Recherche, können sich schnell auf mehrere tausend Euro – pro Klasse belaufen. Ob dieser Aufwand immer erforderlich ist, hängt vom jeweiligen Einzelfall und der individuellen Risikobereitschaft ab.

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