Markenanmeldung

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Anmeldeverfahren für Marken

Informieren Sie sich hier über den Ablauf des Verfahrens beim Anmelden von Marken und den damit verbundenen Kosten. Eine Markenanmeldung sollte stets gut vorbereitet sein, da im Nachhinein, der Schutzbereich regelmäßig nur noch beschränkt, aber nicht mehr erweitert werden kann. Es muss also vor dem Anmelden der Marke klar sein, wie das zu schützende Zeichen genau aussehen soll. Soll bei einem aus mehreren Bestandteilen bestehenden Zeichen z.B. nur das bzw. ein Wort geschützt werden, nur das Logo oder alles zusammen? Als nächstes ist zu klären, wofür überhaupt Schutz beansprucht werden soll, also für welche Waren und Dienstleistungen. Diese müssen dann entsprechend den Vorgaben der sog. Nizzaer Klassifikation für Marken klassifiziert, also den dort vorgegebenen Klassen zugeordnet werden.

Vor jeder Markenanmeldung sollte immer eine umfassende Recherche stehen. Zwar prüft das jeweilige Amt bei der Markenanmeldung nicht, ob bereits identische oder verwechslungsfähige Markeneintragungen bestehen. Doch kann Ihnen eine im Ähnlichkeitsbereich liegende ältere Marke oder auch ein anderes Kennzeichenrecht, später erhebliche Schwierigkeiten bereiten und zu kostspieligen Auseinandersetzungen führen. Die gesamte Investition in die Marke und deren Etablierung im Markt ist dann unter Umständen verloren. Außerdem muss dem prioritätsälteren Rechteinhaber gegebenenfalls noch dessen Schaden ersetzt werden.




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Sie wollen ein Zeichen als Marke eintragen lassen, sind sich aber nicht sicher, ob es in dieser oder ähnlicher Form schon existiert? Wir können Sie bei der Recherche unterstützen. Dabei arbeiten wir mit verschiedenen externen Anbietern zusammen, so dass wir im Vorfeld die verschiedenen Angebote zu Umfang und Tiefe der Recherche, je nach Ihren Bedürfnissen und dem wirtschaftlichen Rahmen mit Ihnen abstimmen können.

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Wo die Marke anmelden? Mit welchem räumlichen Schutzbereich soll die Marke einmal ausgestattet sein? Neben einer deutschen Anmeldung bzw. einer Anmeldung im jeweiligen Staat, kommen vor allem staatenübergreifende Anmeldungen beim europäischen Harmonisierungsamt (HABM) in Alicante oder der WIPO in Genf in Betracht. Auf den folgenden Seiten finden Sie nähere Informationen zu den einzelnen Ämtern und den dortigen Verfahren bei Markenanmeldungen.

Kosten einer Markenanmeldung Auf diesen Seiten finden Sie die wesentlichen Gebühren einer Markenanmeldung bei den 3 wichtigsten Markenämtern. Die tatsächlichen Gebühren hängen regelmäßig vom Einzelfall ab. Hier kommt es insbesondere auf die Art des Zeichens, den Umfang des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses und den territorialen Schutzbereich an.

Markenstrategie Vor einer Markenanmeldung sollte die richtige Strategie geplant werden. Dabei ist zu berücksichtigen, welche Zeichen man für die Anmeldung auswählt - etwa eine Wortmarke oder eine Wort-/Bildmarke -, es muss geprüft werden, ob das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ausreichend und umfassend ist. Der territoriale Schutzbereich muss bestimmt werden, soll nur in Deutschland angemeldet werden oder nur bzw. auch international?

Markenrecherche Vor einer Markenanmeldung sollte eine Recherche zu älteren Zeichen im Ähnlichkeitsbereich stattfinden. Die Ähnlichkeit bemisst sich dabei nicht allein nach den Zeichen, sondern auch nach den jeweils beanspruchten Waren und Dienstleistungen und deren entsprechender Nähe zueinander. Die wichtigsten Informationen haben wir hier zusammengestellt.

Markenüberwachung Wurde die Marke erfolgreich eingetragen, sollte das aber nicht als das Ende der Bemühungen betrachtet werden. Die damit verbundene Investition gilt es auch für die Zukunft zu schützen. Durch spätere Anmeldungen identischer oder ähnlicher Zeichen kann einerseits versucht werden, sich von Ihrem Erfolg unter der Marke unter Ausnutzung von dessen Wertschätzung zu partizipieren. Es kann aber auch schlichtweg dazu kommen, dass durch die inflationäre Benutzung der eigenen Marke durch Dritte, diese verwässert und am Ende ihren Schutz verliert.

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